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Berliner Runde beim Deutschlandforum

Deutschlandforum
Berliner Runde

In der „Berliner Runde“ im Rahmen des 18. Deutschlandforums des Innovators Club, diskutierten am vergangenen Montag, den 11. Mai, Tim-Rainer Bornholt (Kommunalpolitische Vereinigung der CDU/CSU), Klaus Mindrup (MdB, SPD Bundestagsfraktion), Britta Haßelmann (MdB, Fraktion Bündnis90/Die Grünen) und Dr. Axel Troost (MdB, Fraktion Die Linke) über die Gestaltung flexibler Städte und welchen Beitrag die Bundespolitik leisten kann.

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v.l.n.r.: Britta Haßelmann (MdB, Fraktion Bündnis90/Die Grünen),Klaus Mindrup (MdB, SPD Bundestagsfraktion), Franz-Reinhard Habbel (DStGB),Tim-Rainer Bornholt (KPV der CDU/CSU) und Dr. Axel Troost (MdB, Fraktion Die Linke)
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Einig waren sich die Diskutanten, dass in Zukunft Städte zunehmend im Fokus stehen werden und durch neue Anforderungen ihre Flexibilität ausbauen müssen.

Dabei sei es eine Notwendigkeit die Demokratie immer wieder zu verteidigen und auf diesem Weg Akzeptanz und Partizipation in der Bevölkerung auszubauen, so Mindrup. Viele Menschen in strukturschwachen Regionen haben jedoch, so Troost, längst mit der Politik abgeschlossen und erwarten als Mitglied einer Familie, die in der dritten Generation ohne staatliche Hilfe nicht überleben kann, auch keine Veränderungen. Das Ergebnis ist Resignation und drücke sich entsprechend in geringer Wahlbeteiligung aus. Für Bornholt ist diese Entwicklung darauf zurück zu führen, dass sich die Wählerinnen und Wähler ihres Rechts nicht wählen zu müssen bewusst sind und davon auch Gebrauch  machen. Haßelmann sieht jedoch die kommunale Ebene als große Möglichkeit die Menschen direkter zu erreichen. Viele Bürgerinnen und Bürger würden bereits Gebrauch ihres Rechts machen sich zu beteiligen, ob dies ausschließlich für die eigenen individuellen  Interessen geschieht, sei in diesem Zusammenhang zunächst nicht relevant. Eine positive Tendenz in Bezug auf die Stärkung der Politik sieht Mindrup seit der Finanzkrise. Wenn man etwas regulieren möchte, so der Bundestagsabgeordnete der SPD, muss auch die entsprechende Verantwortung übernommen werden. Dass dies nach 2007 geschehen ist, sei klar zu spüren.

Aktuelle Themen wie Flüchtlingspolitik und die entsprechende Finanzierung  sowie offenes WLAN oder auch die demografische Entwicklung riefen unterschiedliche Standpunkte der Parteirepräsentanten hervor. Einigkeit bestand jedoch, dass diese Themen mehr Flexibilität in der Zukunft erfordern werden und die kommunale Ebene in diesen Bereichen eine zentrale Rolle spielt und spielen werde.


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© DStGB, Berlin, 13.05.2015