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Digitalisierung: Die 1. Liga ist noch weit!

Digitalisierung: Die 1. Liga ist noch weit!

Bund und Länder dürfen sich nicht auf den Kommunen ausruhen! Innovatorsclub tagt auf der CEBIT.

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Bei einer gemeinsamen Tagung des Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, des innovatorsclub des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes und des Digitalverbandes Bitkom auf der Cebit drehte sich alles um das Thema Digitalisierung. Im Rahmen der Veranstaltung wurde deutlich, dass bei allen Vorhaben der Nutzen für Bürgerinnen und Bürger an erster Stelle stehen muss. Es herrschte Einigkeit darüber, dass dies bei der Ausrichtung der Angebote in den letzten Jahren zu kurz gekommen ist und es Defizite bei der Akzeptanz eigentlich guter Dienstleistungen gibt. Dass die Digitalisierung immense Chancen für Städte und Gemeinden und die Bevölkerung bietet wurde in zahlreichen Fachvorträgen auf der gemeinsamen Veranstaltung deutlich.

"Es gibt viele Ankündigungen zur Digitalisierung, aber es kommt zu wenig bei den Bürgern an", erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunde, Dr. Marco Trips auf der CEBIT. "Wir warten auf dem Land und in vielen kleinen und mittleren Städten und Gemeinden seit vielen Jahren auf schnelle Breitbandverbindungen mit Glasfaser, Anträge sollen online gestellt und bearbeitet werden, und überhaupt: Mit dem neuen Personalausweis sollen sich neue digitale Welten auftun. All diese Projekte sind bisher nicht angekommen. Dies liegt an unzureichenden Projektstrukturen und einer mangelhaften Einbindung der Kommunen. Wenn Bund und Länder diejenigen, die jeden Tag vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammenarbeiten, nicht mit den notwendigen Mitteln ausstatten, dann dürfen wir uns nicht wundern, wenn Deutschland bei der Digitalisierung nicht in der 1. Liga spielt", ergänzte Trips.

Neben einer besseren Finanzausstattung der Kommunen für die Durchführung der anstehenden IT-Projekte legt der Städte- und Gemeindebund großen Wert darauf Stimmrechte im Digitalrat und IT-Planungsrat in Niedersachsen zu erhalten um den Sachverstand der mittleren und kleinen Kommunen nachhaltig einzubringen. "Wir hoffen, dass sich endlich etwas ändert. Der Bund und das Land Niedersachsen dürfen sich nicht weiter bei der Finanzierung und Umsetzung der Digitalisierung auf den Kommunen ausruhen. Wir sind kein Sofa. Bitte helfen Sie uns wirklich!", betonte Trips. Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren, und Stefan Muhle, Digitalstaatssekretär des Landes Niedersachsen, berichteten danach über die geplanten Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung. Jan Strehmann vom BitKom und Michael Schäffer (Kommunaltreuhand Deutschland) zeigten den über 100 anwesenden Führungskräften aus der Verwaltung auf welche Themen besonders dringend auf den Nägeln brennen. "Breitband, elektronische Bezahldienste, neue Lösungen im Mobilitäts- und Gesundheitsbereich sind nur einige der Themenfelder, die für die Zukunft viel versprechen.

„Wir dürfen uns bei der Digitalisierung nicht nur auf E-Government-Angebote oder die digitale Verwaltung in den Kommunen beschränken. Digitale Städte und Gemeinden vernetzen die bislang getrennt voneinander operierenden Bereiche der Verwaltung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Auf diese Weise entsteht ein Zuwachs an Lebensqualität in den Kommunen und echter Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger. Wichtig ist, dass wir die Chancen erkennen und Projekte gemeinsam anpacken. Hier setzen wir auf die Unterstützung von Bund und Ländern“, betonte Alexander Handschuh, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, auf der Cebit.

Hintergrund:
Der vom Deutschen Städte- und Gemeindebund initiierte Innovators Club (IC) befasst sich mit strategischen Zukunftsthemen der Kommunen wie Bildung, Klima, Energie, Stadtentwicklung, Kommunikation, IT und Kooperation. Im Innovators Club arbeiten rund 40 Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte sowie Führungskräfte aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft interdisziplinär zusammen.

Der innovatorsclub NIEDERSACHSEN wurde 2007 vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund und den Unternehmerverbänden Niedersachsen e. V. gemeinsam mit Microsoft Deutschland als Forum für Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung gegründet. Ziel des Zusammenschlusses ist es, gute Ideen aus und für Niedersachsen zu sammeln, zu entwickeln, zu diskutieren und Denkanstöße für neue Projekte zu geben.


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© DStGB, Berlin, 18.06.2018