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Innovators Club – die kommunale Kompetenz

1. Deutschlandforum
Innovators Club – die kommunale Kompetenz

Deutschland 2004: Das Jahr der Innovationen. Beitrag des Deutschen Städte- und Gemeindebundes: Der Innovators Club. Die Botschaft: Niemand ist näher an Bürger und Wirtschaft als die Kommunen. Hier muss Verwaltungsmodernisierung ansetzen. 

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Deutschland steht im Jahre 2004 vor zwei großen Herausforderungen. Der zunehmende internationale Wettbewerb und die demografische Entwicklung verlangen nach grundlegenden Reformen. Reformen des Arbeitsmarktes, der sozialen Sicherungssysteme und – vor allem – eine grundlegende Modernisierung des öffentlichen Sektors. Das betrifft die Kommunen: Die Zukunft unseres Landes hängt nicht zuletzt von leistungsfähigen Städten, Gemeinden und Kreisen ab. Leben spielt sich im Lokalen ab.

Bisherige Strukturen müssen den veränderten Anforderungen angepasst werden. Umfassende Kooperationen zwischen den Verwaltungen untereinander, aber auch mit der Wirtschaft gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die notwendige Modernisierung des öffentlichen Sektors erfordert eine grundlegende Auseinandersetzung über Ziele, über Strukturen und über Aufgaben der Verwaltungen von morgen – im Mittelpunkt dieses Prozesses steht die Verwaltungsmodernisierung mit und durch E-Government.

Die Herausforderungen sind erkannt, aber es gibt erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung. Bisherige Versuche scheiterten häufig bereits im Ansatz. Insbesondere fehlte in der Modernisierungsdebatte bisher die kommunale Sichtweise.

Vor diesem Hintergrund geht der „Innovators Club – Deutschlandforum Verwaltungsmodernisierung“ an den Start. Die Idee dieser Initiative: Vierzig Entscheider aus Verwaltung, Wirtschaft, Politik und Wissenschaft, die bereits durch eigene Initiativen auf sich aufmerksam gemacht haben, arbeiten im Netzwerk zusammen. Durch periodische Treffen und durch virtuelle Kontakte. Im Dialog werden so Visionen, Ideen und Erfahrungen ausgetauscht und Handlungsempfehlungen in konkreten Modellprojekten vor Ort umgesetzt. Über die Tagespolitik hinaus werden gemeinsam mit Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft zentrale Fragestellungen der Verwaltungsmodernisierung und der Neuausrichtung der Kommunen auf Zukunftsaufgaben diskutiert. Die Schirmherrschaft hat Bundesinnenminister Otto Schily übernommen, der ausdrücklich die Etablierung des Innovators Club begrüßt und auf Kooperation mit den Kommunen als leistungsfähigen Partnern setzt.

Am 24. Juni traf sich der Innovators Club im Schloßhotel Berlin zum ersten Mal. Ziel der Auftaktveranstaltung war es, die Initiative vorzustellen und die Zukunfts- und Arbeitsthemen zu identifizieren. Nach einleitenden Vorträgen von Dr. Gerd Landsberg (Geschäftsführendes Präsidialmitglied DStGB) und Dr. Hans D. Barbier (Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung) begann eine offene und ergiebige Diskussion. Landsberg entwarf ein Szenario, wie Deutschland im Jahre 2012 dastehen könnte, wenn der derzeitige Reformdruck konstruktiv umgesetzt wird. Barbier warb für die Einführung von Wettbewerbselementen und Benchmarking in die Verwaltungspraxis. Dabei müsse konsequent der europäische Kontext betrachtet werden.

Ton Velzeboer von der niederländischen Kennisnet Foundation referierte über Struktur, Management und Perspektiven regionaler Bildungsplattformen. Dieser Blick über den deutschen Tellerrand ist Programm: Spätestens seit Pisa weiß man, wie viel Deutschland vom Ausland lernen kann – von Finnland zum Beispiel, was Bildungsorganisation angeht. Von der Schweiz, wie ein modernes kommunales Finanzmanagement aussieht.

Konsens der nachfolgenden Diskussion war, dass Wirtschaft und Verwaltung voneinander lernen müssen. Sowohl was Problemlösungen im privatwirtschaftlichen und im öffentlichen Kontext betrifft, als auch bei der Suche nach Erfolgsfaktoren für Kooperationen („Public Private Partnerships“).

Vier für Kommunen besonders relevante Kernthemen wurden im Lauf der Diskussion klar. Bildung, Kooperationen, Arbeit und Soziales und schließlich Wachstum. Für diese Bereiche wurden Arbeitsgruppen gegründet, die derzeit adäquate Kommunikationsstrukturen aufbauen.

Der Innovators Club sieht sich als eine kommunikative Plattform für den Austausch von Visionen, Ideen, Erfahrungen und Konzepten. Er arbeitet dem gemeinsamen Projekt „Deutschland-Online“ des Bundes, der Länder und der Kommunen zu. Dabei wird er ebenso als Think Tank wie auch als Pilotgruppe agieren. Im Frühjahr 2005 sollen erste Handlungsempfehlungen für kommunale Entscheider in Form von Grundsatzpapieren vorliegen. Und viermal jährlich trifft sich die „Innovators Lounge“, eine Veranstaltung für Fachpublikum aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Gemeinsam mit ausgewählten Experten werden zentrale Fragestellungen der Verwaltungsmodernisierung sowie die Neuausrichtung der Kommunen bei der Bewältigung künftiger Herausforderungen insbesondere im Bereich E-Government diskutiert. Auf diese Weise entsteht ein Netzwerk, welches einen entscheidenden Beitrag der kommunalen Seite zur Innovationsdebatte in Deutschland leistet.

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© DStGB, Berlin, 10.03.2011