demokratie 

Kommunen als Wurzel der Demokratie


Die Kommunalpolitik bietet also eine große Wirkung im örtlichen Bereich, mit einer hohen Gestaltungsmöglichkeit, auch von Seiten der Bürger*innen; daher kann man sie auch als Keimzelle der Demokratie beschreiben. Der Aufbau der Demokratie von oben nach unten soll dazu führen, eine möglichst hohe Identifikation der Bürger*innen mit dem Staat zu erreichen. Deshalb ist es umso wichtiger, dass sich die Bürger*innen vor Ort verstanden fühlen, und ihre demokratischen Rechte uneingeschränkt ausleben können. Nicht zuletzt sind die Kommunen nah bei den Menschen, was bei den Bürger*innen auf sozialer oder politische-personeller Ebene Vertrauen weckt. Doch nicht nur Kommunalpolitiker, sondern auch Landes-, Bundes- und Europapolitiker erhalten mehr Vertrauen von Seiten der Bürger*innen, wenn sie sich in den Entscheidungsfindungsprozess ausreichend mit einbezogen fühlen. 

Die nächsten Kommunalwahlen in Deutschland 

Obwohl die Kommunen eine wichtige Rolle im Ausleben demokratischer Werte einnehmen, spiegelt sich dies nicht in der Wahlbeteiligung der letzten Jahre wider. Nordrhein-Westfahlen verzeichnete bei den letzten Kommunalwahlen im Jahr 2020 eine Wahlbeteiligung von 51,9%. Das heißt, dass nur knapp die Hälfte der Bevölkerung ihre Stimme für die Gestaltung der Städte und Gemeinden abgegeben haben. In diesem Jahr finden im März Kommunalwahlen in Hessen statt, und im September in Niedersachsen. 

Für die nächsten Jahre gilt es die Wahlbeteiligung an Kommunalwahlen stetig zu erhöhen, denn keine andere Instanz ist so nah an den Sorgen und Nöten der Bürger*innen wie die Städte und Gemeinden. Ihre Einflussmöglichkeiten auf die Lebensbedingungen erschöpfen sich nicht nur auf die Ausgestaltung der Infrastruktur. Kommunen können auch als Sprachrohr hin zur Landes- oder Bundesebene gelten, und somit die Anregungen der Bürger*innen weitergeben und neue Möglichkeiten des Zusammenlebens initiieren.