Digitale Verwaltung

eGovernment – Best practice Beispiele


Das Kanton Jura in der Schweiz bietet ein ökologisches privates Blockchain für digitales Vertrauen an. Bürgerinnen und Bürger verfügen über einen Zugang zu einem „Environment Client“, über welchen personenbezogene Daten und Dokumente mit der Verwaltung ausgetauscht werden können. Das Hauptziel dieses Projektes besteht darin, innovative Lösungen vorzuschlagen, die den Bürgerinnen und Bürgern die Souveränität über ihre Daten und digitalen „Spuren“ ermöglichen sollen. Darüber hinaus soll die Echtheit von staatlichen Dokumenten sichergestellt werden, auch wenn diese vom Bürger*in selbst ausgedruckt wurde. Die Daten werden nicht geteilt oder publiziert, um die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Zurzeit fußt das System auf dem Vertrauen der Bürger*innen in die IT-Sicherheit des Staates.

Ein weiteres Beispiel aus der Schweiz ist die „Digitale Community-Plattform“ der Stadt Winterthur zur Förderung der Partizipation und Interaktion im Quartier und mit der Stadtverwaltung. Der Fokus liegt darauf, den Austausch und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an kommunalen Entscheidungen zu stärken. Dabei geht es unter anderem um die Gestaltung des Quartiers, bei dem die Bürger*innen Ideen für die Gestaltung von Parkanlagen, Freizeitangeboten oder Anlässen einbringen und diskutieren können. Gleichzeitig sollen sie Unterstützung von der Stadt Winterthur bei der Umsetzung der Projekte erhalten.

In Estland laufen bereits 99 Prozent aller staatlichen Verwaltungsleistungen digital ab. Beispielsweise erfolgt bei einer Geburt sofort die Anmeldung des Kindes bei den Behörden durch das Krankenhaus. Ebenfalls geht damit die Anmeldung bei der Krankenversicherung und die Registrierung von Sozialleistungen einher.

In Deutschland wollen Bund, Länder und Kommunen auf Basis des Onlinezugangsgesetzes zunächst bis zum Jahr 2022 575 Verwaltungsleistungen wie den Antrag für einen Personalausweis oder einen Antrag für Elterngeld oder den Führerschein nach einheitlichen Standards online anbieten. Insbesondere die Stichworte „Datenschutz“ und „Abhängigkeit von Technik“ seien verantwortlich für die Skepsis und Schwerfälligkeit der deutschen digitalen Transformation. Auch fehlende oder zu komplizierte Angebote sind ein Faktor für den mangelnden Erfolg. Mit dem Onlinezugangsgesetz haben sich Bund und Länder 2017 verpflichtet, bis 2022 so gut wie alle Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten.

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