Demokratie

Immer mehr direkte Demokratie auf kommunaler Ebene


Insgesamt wurden in dieser Zeitspanne über 8000 direkt demokratische Verfahren gezählt. Mehr als die Hälfte der Verfahren fand zwischen 2013 und 2019 statt. Im Jahr 2019 wurden 358 Verfahren neu eingeleitet, damit wurde seit vielen Jahren wieder eine Höchstzahl erreicht. Viele der Verfahren wurden zu klimapolitischen Themen durchgeführt.

Die Beteiligung an den Verfahren ist gerade in kleineren Kommunen deutlich höher als in größeren Städten. Im Durchschnitt beteiligen sich ca. 46,4 Prozent der Bürger*innen an einer Abstimmung. Bei jedem achten Bürgerentscheid wird das Zustimmungsquorum – ein bestimmter Anteil aller Stimmberechtigten muss an dem Bürgerentscheid teilnehmen, damit dieser gültig ist – nicht erreicht.

Die meisten direkt demokratischen Verfahren fanden mit 20 Prozent in dem Bereich öffentliche Sozial- und Bildungseinrichten statt, gefolgt von Wirtschaftsprojekten (18Prozent) und Verkehrsprojekten (16 Prozent). Die Verteilung ist von Bundesland zu Bundesland sehr unterschiedlich.

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Mehr Demokratie: Bürgerbegehrensbericht 2020

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