Demokratie

Taiwan – Die Demokratie selbst ist eine Technologie


Was genau es heißt die Demokratie zu „technologisieren“ beschreibt Taiwans Digitalisierungsministerin so: „Eingesetzt werden vorwiegend Technologien die demokratisierend wirken, wie freie Software oder Open Source.“ Zudem werden historische Rituale der Demokratie, wie Wahlen im Vierjahresrhythmus durch neue Reformen erneuert und die Bürger*innen durch Referenden unmittelbar in den politischen Entscheidungsfindungsprozess mit einbezogen. Audrey Tang erklärt gleichzeitig, dass man den Bürger*innen radikal vertrauen müsse, um einen „groben Konsens“ innerhalb der Zivilgesellschaft zu finden. Die Demokratie lebt davon, dass die Bürger*innen selber entscheiden können wann, wie und wo sie an der Politik teilnehmen möchten. Wobei die Politik gleichzeitig die Basis für eine uneingeschränkte Partizipation am politischen Entscheidungsfindungsprozess legen muss, vor allem mittels digitaler Tools, wie nicht zuletzt die Auswirkungen der Corona-Pandemie gezeigt haben.

Was Europa also von Taiwan lernen kann – und vor allem die Städte und Gemeinden

Die Digitalisierungsministerin Taiwans beschreibt Demokratie als Resilienz. Als eine Form, die darauf angewiesen ist, ständig neu entwickelt zu werden und fortwährend als Institution erneuert werden zu müssen. Wie diese Veränderungen aussehen, das bleibt ganz die Aufgabe der Bürger*innen.

Taiwan denkt die Demokratie neu und das kann besonders für Kommunen als Anlass dienen, eine neue Denkweise im Umgang mit digitalen Anwendungen und Innovationen zuzulassen und den Bürger*innen diese an die Hand zu geben. Kommunen als Wurzel der Demokratie gelten als Herzstück des Zusammenlebens und Entscheidens. Im Umgang mit dem Corona-Virus handelte Taiwan nach drei Prinzipien: „fast, fair und fun“, und versucht diese auch für die Zukunft beizubehalten. Nimmt man Taiwan als Vorzeigebeispiel, so können auch die Kommunen wie der Inselstaat neue Möglichkeiten im Umgang mit den demokratischen Grundwerten und der Partizipation/ Teilhabe vor Ort etablieren und festigen. Zudem appelliert die junge Demokratie im Umgang mit dem Corona-Virus und anderen Problemen vor Ort, an das rationale Eigeninteresse der Bürger*innen, und erhofft sich dadurch das Vertrauen der Bürger*innen auch in Zeiten der Krise durch die Einräumung von politischer und sozialer Verantwortung zu gewinnen und zu stärken.

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