Schließen

 

„Lang lebe die Stadt!“

Innovators Lounge in Arnsberg
„Lang lebe die Stadt!“

Im sauerländischen Arnsberg kamen auf Einladung des Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebundes kürzlich rund 50 Kommunalvertreter zusammen, um Strategien im Umgang mit dem demografischen Wandel zu diskutieren. Dabei wurde deutlich, dass es sich hierbei um eine Querschnittsaufgabe handelt, die nicht bestimmte Altersgruppen, sondern die Gesellschaft insgesamt betrifft. Innerhalb der Verwaltung ist es ratsam, das Thema zur Chefsache zu machen und alle Verwaltungseinheiten mit einzubeziehen. Eine der wichtigsten Aufgaben von Städten und Gemeinden ist es, die Bevölkerung für diese grundlegende Veränderung zu sensibilisieren und zu zivilgesell-schaftlichem Engagement zu motivieren. Deutlich wurde bei der Innovators Lounge vor allem, dass der Bund nur Rahmenbedingungen schafft, während die Kommunen die Anpassung an die alternde Gesellschaft gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern selbst gestalten müssen. In Zeiten des demografischen Wandels wird Kommunalpolitik anstrengender, spannender und bedeutungsvoller.

vergrößern
Bürgermeister der Stadt Arnsberg Hans-Josef Vogel stellt sein Konzept der "Stadt des langen und guten Lebens vor". Foto: Christoph Meinschäfer

Eine immer älter werdende Gesellschaft – das ist es, was heute in erster Linie mit dem demografischen Wandel in Verbindung gebracht wird. Auf der Innovators Lounge „Lang lebe die Stadt!“, die im Februar dieses Jahres in Arnsberg stattfand, wurde mehrmals der Journalist und Autor Heribert Prantl zitiert: „Kinder sind unsere Zukunft […]; aber: Auch die Alten sind unsere Zukunft. Denn unsere Zukunft ist das Alter.“ Rund 50 Kommunalvertreter aus Nordrhein-Westfalen, Hessen und Niedersachsen beschäftigten sich bei der Veranstaltung des Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) mit kommunalen Konzepten, Strategien und Handlungsmöglichkeiten zur Anpassung an den demografischen Wandel. Allerdings beschränkte sich die Diskussion nicht auf den Umgang mit hilfe- und pflegebedürftigen Alten, sondern konzentrierte sich vielmehr auf die Etablierung einer „Gesellschaft aller Generationen“.

Kommunalpolitik wird anstrengender und wichtiger zugleich

„Bewusstsein entsteht dort, wo man sich der Dinge bewusst wird und das ist in der Kommune.“ Für Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des DStGB, steht fest, dass die Bedeutung der Kommunen im Zuge des demografischen Wandels zunehmen wird. Er betonte jedoch zugleich, dass Kommunalpolitik dadurch auch anstrengender werde. Der Bürgermeister der Stadt Arnsberg, Hans-Josef Vogel, pflichtete bei und ergänzte, dass Kommunalpolitik nicht nur anstrengender, sondern auch spannender werde, weil die Bürgerinnen und Bürger vor Ort mit ihren Kommunalvertretern mehr gestalten können. Dies gelte explizit auch für den Umgang von Städten und Gemeinden mit der immer älter werdenden Gesellschaft.


vergrößern
Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des DStGB. Foto: Christoph Meinschäfer

Habbel vom DStGB zeigte sich betont optimistisch: Man könne Globalisierung und Digitalisierung beklagen oder darin Chancen sehen. Je unübersichtlicher unsere Welt werde, desto wichtiger werde der Faktor Vertrauen. Städte und Gemeinden seien dadurch zum Anker der Zivilgesellschaft geworden: „Vertrauen ist der neue Goldstandard.“ Er erwachse vor allem auch dadurch, dass den Menschen, die mitentscheiden wollen, der Weg zur Mitmach-Stadt eröffnet werde. Die Bewohner einer Kommune wollten stärker mit einbezogen werden, nicht mehr die Politik allein bestimme. Hierin sieht Habbel auch die wachsende Bedeutung der Kommunen, denn wie die Menschen leben wollen, werde in den Kommunen entschieden. Zwar sei das Primat der Politik kein Auslaufmodell, Politik solle jedoch nicht der Bestimmer, sondern vielmehr Wächter und Moderator sein, wünscht sich Habbel.

Kommune als Wächter und Moderator

Als Wächter und Moderator in Erscheinung treten – was genau kann dies für die Kommunalpolitik im Umgang mit dem demografischen Wandel bedeuten? Bei der Innovators Lounge in Arnsberg sollte vor allem auch der Frage nachgegangen werden, welche Möglichkeiten für Kommunen jenseits der sozialpolitischen Pflichtleistungen bestehen, um eigene Akzente zu setzen und freiwillige Leistungen anzubieten. Oft bedarf es nur eines Anstoßes oder einer Anlaufstelle, um Projekte ins Rollen zu bringen. Es sind vor allem lokale Kooperationen und ehrenamtliches Engagement – Bereiche, in denen eine Kommune auch ohne hohen finanziellen Aufwand Großes leisten kann. Dafür werden kommunale Partner wie Wohlfahrtsverbände, lokale Unternehmen und Initiativen sowie ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger benötigt. Städte und Gemeinden können den Informationsaustausch fördern, Kooperation anregen und Netzwerke etablieren. Bürgermeister Vogel riet, eine Stadt als Netzwerk zu denken; die Verwaltung sei Netzwerkpartner und Netzwerkförderer und in diesem Sinne eben Wächter und Moderator.

Trilux-Geschäftsführer Johannes Huxol, Gastgeber der Veranstaltung, die in der unternehmenseigenen Akademie stattfand, betonte ebenfalls die Bedeutung einer intensiven Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und der ortsansässigen Wirtschaft. In Arnsberg sei diese auch durch die Bürgerstiftung Arnsberg verwirklicht, die eine wesentliche Rolle dabei spiele, die Wirtschaft vor Ort, Politik sowie Bürgerinnen und Bürger zusammenzubringen. Huxol betonte, dass der demografische Wandel für ein großes Unternehmen im ländlichen Raum eine besondere Herausforderung darstelle und gerade hier das kommunale Engagement maßgeblich sei, denn „starke Kommunen sind die Heimat für starke Unternehmen“.

Die Jungen und die Alten sind die Zukunft

Wie sieht sie nun aus, die Stadt des langen und des guten Lebens für eine Gesellschaft aller Generationen? Benötigt wird laut Hans-Josef Vogel mehr Solidarität mit den Älteren. Zugleich stellte er heraus, dass die Gesellschaft des langen Lebens alle betreffe. Problematisch sei, dass Familie bisweilen zu kurz gedacht worden sei. Die Städte seien von jungen Leuten für junge Leute gebaut worden. Die einzig wachsende Generation sei heute jedoch die der Älteren. Wolle man eine Stadt des langen Lebens, aber auch des guten Lebens entwickeln, müssten Barrieren abgebaut und Strukturen angepasst werden. Es bedürfe privater Initiativen und Förderprogramme zur Erneuerung von Stadtstrukturen für sicheres Wohnen und soziale Einrichtungen. Auch müsse eine dezentrale Lebensmittelversorgung sichergestellt werden und Einkaufen ohne Auto möglich sein. Zudem sollten Familien bei der Pflege von Familienmitgliedern mehr Unterstützung erhalten. Auch hier können Netzwerke, Initiativen und ehrenamtliche Arbeit viel bewegen. Keinesfalls, so Vogel, solle man sich dabei nur auf Projekte von Senioren für Senioren beschränken, sondern generationsübergreifendes Zusammenwirken fördern. Die Potenziale der Bürger, insbesondere deren Wunsch, sich stärker ehrenamtlich zu engagieren, müssten genutzt werden.

In der Debatte um die immer älter werdende Gesellschaft dürfe die Jugend nicht aus dem Blick geraten, ergänzte Vogel. Von den Kindern und Jugendlichen müsse die Gesellschaft viel stärker lernen: In diesem Sinne gehöre die Lebenswirklichkeit, zum Beispiel beim Umgang mit digitalen Medien, „ins Rathaus integriert“. Franz- Reinhard Habbel ging noch einen Schritt weiter: „Nicht wir müssen Jugendliche einbinden, sondern wir müssen uns fragen, wo Platz für uns bei den Jugendlichen ist.“

Jung und Alt zu verbinden bildet auch die unternehmerische Perspektive ab: Johannes Huxol betonte, dass junge Leute gebraucht würden. Ohne sie sei der Technologiewandel nicht zu meistern. Aber auch die Erfahrung der Älteren müsse gehalten werden. Trilux lege daher großen Wert auf die Schulung für alle Altersgruppen im Betrieb.

Anpassung der Infrastruktur

Viele Bereiche der kommunalen Infrastruktur sind betroffen, wenn es um die Frage geht, wie eine Stadt des guten und langen Lebens geschaffen werden kann. Medizinische Versorgung, Kinderbetreuungsinfrastruktur, städtebauliche Entwicklung, Wohnen und Freizeitangebote – die Liste der Handlungsfelder der Kommunen ist lang. Anders als bei der kommunalen Förderung von Netzwerken und Initiativen werden für den Umbau der Infrastruktur finanzielle Mittel in großem Umfang benötigt. Dr. Mareike Köller von der Kf W Bankengruppe skizzierte in ihrem Vortrag den „enormen Umbaubedarf “ und betonte, dass „bei Schrumpfung auch Rückbau notwendig“ sei. Die Kosten für Barrierefreiheit bei der kommunalen und sozialen Infrastruktur bis zum Jahr 2030 bezifferte Köller allein für Wohngebäude kommunaler und freigemeinnütziger Träger auf 21,1 Milliarden Euro, für den ÖPNV müssten 15 Milliarden Euro eingerechnet werden, Straßen und Wohnumfeld werden 13,3 Milliarden in Anspruch nehmen. Die KfW Bankengruppe unterstützt die Kommunen bei der Infrastrukturerneuerung mit verschiedenen Förderprogrammen. Allein unter dem Titel „Barrierearme Stadt“ unterscheidet sie zehn verschiedene Förderbereiche. Die Volkswirtin Köller betonte, dass die Anpassung der Infrastruktur einer Kommune an den demografischen Wandel sich nicht immer nur auf alte Menschen beziehe. Barrierefreiheit sei nicht nur für einen Achtzigjährigen im Rollstuhl von Belang, sondern auch für Mütter mit Kinderwagen, die sich über abgesenkte Bordsteine an Zebrastreifen freuen.

Starke Kommunen können Bund und Länder bestimmen

Die verschiedenen Bereiche menschlichen Zusammenlebens und ökonomischen Handelns müssen im Hinblick auf die Prognosen der sich verändernden Bevölkerung neu gedacht werden. Nur bedingt ist diese Veränderung von zentralstaatlicher Ebene steuerbar. Tatsächlich zu bewältigen sind die Herausforderungen des demografischen Wandels in den Städten und Gemeinden. Kommunale Selbstverwaltung bedeute, dass die Bürgerinnen und Bürger sich selbst verwalten, formulierte Dieter Hackler, Abteilungsleiter im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in seinem Vortrag. Es bedeute nicht, dass die Bürgerinnen und Bürger verwaltet werden: „Wir haben uns daran gewöhnt, Versorgungskonzepte zu verkaufen.“ Mit dieser Vorgehensweise habe sich die Gesellschaft laut Hackler etwas vorgemacht. Man habe verlernt, einen politischen Diskurs darüber zu führen, was gewollt ist und was gebraucht wird. Der Leiter der Abteilung „Ältere Menschen“ im BMFSFJ bedauert, dass zu viel verwaltet wird. Es müsse mehr darauf geachtet werden, wo die Bedarfe liegen. Hier sieht er eine Chance für die Kommunen: „Je selbstständiger und selbstbewusster die Kommunen werden, desto mehr können sie Bund und Länder bestimmen.“ Im Hinblick auf die Demografiestrategie der Bundesregierung betonte Hackler, dass der Bund nur Rahmenbedingungen schaffen könne. Er plädierte für viele unterschiedliche Konzepte in den einzelnen Kommunen. Hackler bemerkte zudem, dass 80 Prozent der Älteren nicht hilfe- und pflegebedürftig seien und dass die Bereitschaft der Älteren, sich zu engagieren, groß wäre. Jene wollen integriert werden, wollen eingebunden werden, und sie brauchen Aufgaben, am liebsten mit Mehrgeneration-Bezug.

Demografie ist Chefsache

Innerhalb einer Verwaltung ist es hilfreich, die Fachbereiche stärker zu vernetzen bis hin zu der Idee, einen eigenständigen Beauftragten für Demografie zu etablieren. Demografie ist eine Querschnittsaufgabe, die alle Bereiche einer Verwaltung betrifft. In der vom Projektleiter des Innovators Club, Alexander Handschuh, moderierten Diskussionsrunde gab Marion Prell, Beigeordnete der Stadt Langenfeld, ihrem Bedauern darüber Ausdruck, dass „Altenarbeit“ ein so negativ besetztes Thema sei. Dabei verstecke sich dahinter doch vielmehr eine intergenerationelle Arbeit. Voller Begeisterung sprach die Kommunalpolitikerin über Familienmanager und über Quartiersarbeit in Verbindung mit Wohlfahrtsverbänden. Prell betonte vor allem, dass die Stadt die Netzwerke koordinieren müsse. Martin Polenz, Mitarbeiter der Zukunftsagentur Arnsberg, pflichtete Prell bei: Er hob die interdisziplinäre Arbeit der Zukunftsagentur Arnsberg hervor und betonte, dass querschnittsorientierte Stellen zu der Grundausstattung von Kommunen gehören sollten.

Problematisch ist, so hat sich in der Vergangenheit oft gezeigt, dass Querschnittsaufgaben nur schwer einzelnen Ressorts innerhalb einer Kommunalverwaltung zuzuordnen sind. Die städtischen Mitarbeiter in der Diskussionsrunde waren sich einig, dass dieser Arbeitsbereich Chefsache ist und an der Stabsstelle anzugliedern sei. Das ressortübergreifende Arbeiten, so die Beigeordnete Prell über ihre Stadt, funktioniere in der Verwaltung relativ gut; dies gelte aber nicht zwangsläufig für die Politik. Dieter Hackler vom BMFSFJ pflichtete bei: Kommunalpolitiker würden immer noch zu sehr in Kästen denken. Fachübergreifendes Arbeiten müsse vom Chef gewollt sein. Er riet, nicht zu fragen, was zum Beispiel der Sport oder die Kultur brauche, sondern was die Kommune insgesamt benötige.

Auch in der Podiumsrunde wurde der Fokus noch einmal auf die Bundespolitik gerichtet. Ursula Krickl, Referatsleiterin für Jugend- und Altenpolitik, Pflegeversicherung und bürgerschaftliches Engagement beim DStGB bezeichnete die Pflegeversicherung als „Segen und Fluch“ zugleich. Eine Revitalisierung sei hier notwendig, vor allem mit dem Ziel, die Lenkungsfunktion in den Kommunen zu verankern. Für eine Reform in anderer Sache sprach sich auch Marion Prell aus: In Richtung Bundespolitik beklagte sie, dass selbstbewusste Städte bei vielen Förderprogrammen außen vor seien. Die Kommunen, die sich schon vorher engagiert haben, bekämen oft kein Geld, weil sie ja bereits gut aufgestellt seien. In diesen Fällen werde das frühzeitige Engagement der Kommunen nachträglich bestraft. Zu diesem Thema schlug DStGB-Sprecher Habbel vor, sich weniger auf Förderung zu konzentrieren, sondern vielmehr Anreizsysteme zu schaffen. Auf diese Weise sei es viel leichter, passende und kreative Lösungen vor Ort mit engagierten Bürgern umzusetzen.

Silos abbauen, Netzwerke schaffen 

„Wir müssen die Silos abbauen und Netzwerke aufbauen“, gab Franz-Reinhard Habbel der Veranstaltung als Denkansatz mit auf den Weg. Es liegt an den Städten und Gemeinde, wie sie der Herausforderung „demografischer Wandel“ begegnen und welche Strukturen sie dafür in ihren Verwaltungen schaffen, so das Fazit der Innovators Lounge in Arnsberg. Die Bundespolitik gibt nur einen Rahmen vor und keinen allumfassenden Lösungsansatz. Es existiert kein einheitlicher Fahrplan für kommunales Eigenengagement in Zeiten des demografischen Wandels. Jede Stadt und jede Gemeinde muss selbst definieren, wo die Handlungsnotwendigkeiten liegen und welche Schwerpunkte gesetzt werden sollen. Vor allem die Beispiele aus den Städten Arnsberg und Langenfeld haben gezeigt, dass gemeinsam mit Netzwerkpartnern aus Wirtschaft, Wohlfahrtsverbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern eine „Gesellschaft aller Generationen“ geschaffen werden kann. Dabei ist unwichtig, ob eine „Zukunftsagentur“ etabliert oder ein „Demografie-Beauftragter“ eingesetzt wird. Entscheidend ist, dass die Kommunen den „Umgang mit dem demografischen Wandel“ als verwaltungsübergreifende und intergenerationelle Querschnittsaufgabe mit Leben füllen. Wichtig erscheint, dass Kommunen sich möglichst frühzeitig und umfassend mit dieser Querschnittsaufgabe auseinandersetzen.


© DStGB, Berlin, 06.03.2014